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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineauftritt von DOC A SPORTS zwischen der DOC A SPORTS GMBH – im folgenden „Anbieter“ – und den in § 2 der AGB bezeichneten Kunden (nachfolgend der „Kunde“) geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der DOC A SPORTS GMBH (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2) Der Kunde ist Verbraucher, wenn er ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der nicht seiner gewerblichen oder seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist hingegen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere Sportartikel auswählen und diese über den Button „in den Korb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Kasse“ gelangt der Kunde zum Bestellvorgang, in dessen Verlauf der Kunde sowohl seine Daten, die Zahlungsmethode und die ausgewählten Waren jederzeit einsehen und verändern kann. Durch den Button „Bestätigen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Waren ab. Eine Bestätigung, und damit Abgabe eines Angebots, ist jedoch nur möglich, wenn die AGB durch Markieren des Feldes „AGB akzeptieren“ akzeptiert werden.
Dadurch werden diese AGB-Bestandteil des Angebots. Ein Bestellvorgang ist nur möglich, wenn der Kunde sich mit Name, Adresse, E-Mail-Adresse sowie Geburtsdatum angemeldet hat.
2) Alsbald nach der Bestellung schickt der Anbieter dem Kunden eine Empfangsbestätigung über den Zugang der Bestellung per E-Mail zu, die über die jeweilige Druckfunktion des Browsers ausgedruckt werden kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist. Sie stellt keine Annahme des Antrages dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.
§ 3 Widerrufsrecht
Widerrufsrecht für Verbraucher (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können).
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns DOC A SPORTS GmbH, Sindelfinger Straße 6, 71032 Böblingen
zusätzliche Anschrift für Rücksendungen / Widerruf:
E-Mail: service@doca-sports.com
Telefax: + 49 7031 281 597
Telefon: + 49 7031 220 864
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufs-recht vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
§3.1 Widerrufsrecht
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns ein-gegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Trans-aktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wert-verlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Finanziertes Geschäft
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und machen Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch und widerrufen Sie Ihre auf Abschluss des Darlehensvertrags gerichtete Willenserklärung.
§ 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit
1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
3) Der Anbieter ist bei der Bestellung von mehreren Waren berechtigt, die einzelnen Waren, je nach Verfügbarkeit, in mehreren Sendungen zu versenden. Hierdurch entstehen dem Kunden keine Mehrkosten.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 6 Preise und Versandkosten
1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (aktuell 19% MwSt. - BRD).
2) Der Kunde trägt pro Bestellung eine Versandkostenpauschale von 5 Euro (bis 10kg) oder 7 Euro (ab 10kg) innerhalb Deutschlands oder laut Angebotenem Artikel gesondert Versandfrei. Die Kosten für Lieferungen durch Speditionen werden gesondert ausgewiesen und bedarf einer schriftlichen Auftragsbestätigung. Bei einem Versand per Nachnahme werden die für den Nachnahmeversand entsprechenden Mehrkosten bzw. Servicekosten, von aktuell 8,90 Euro brutto zusätzlich berechnet und sind keine Versandkosten. (Nachnahme nur gültig für Deutschland)
3) Der Versand der Ware erfolgt versichert per DPD oder DHL.
§ 7 Zahlungsmodalitäten
1) Der Kunde ist grundsätzlich zur Vorauszahlung verpflichtet, alternativ kann er die Bezahlung per Nachnahme wählen. Bei Vorauszahlung ist der fällige Betrag auf eines der in der Rechnung angegebenen Konten unter Angabe von Name und Bestellnummer, wie in der Rechnung angegeben zu überweisen. Die Zahlung mit PayPal wird direkt über eine gesicherte Seite mit PayPal (externer Link) abgeschlossen.
2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu zahlen, ist der Kunde Unternehmer so betragen die Verzugszinsen 8% über dem Basiszinssatz.
3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
4) Der Kunde kann nur mit Forderungen aufrechnen, die unbestritten sind oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 8 Sachmängelgewährleistung
1) Die Sachmängelgewährleistung ergibt sich aus den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 9 Haftung
1) Der Kunde kann Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie aus der Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, geltend machen. Im Übrigen sind alle anderen vertraglichen oder deliktischen Schadensersatzansprüche ausgeschlossen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.
2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3) Die Regelungen der Abs.1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Datenverarbeitung
1) Im Rahmen der Abwicklung der Verträge werden Daten des Kunden erhoben. Der Anbieter beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden werden Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
2) Ohne die Einwilligung des Kunden werden keine Daten des Kunden für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung genutzt.
3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit seine Daten unter „meine Daten“ in seinem Profil abzurufen, diese zu ändern oder zu löschen.
4) Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.
§ 11 Schlussbestimmungen
1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
3) Der Erfüllungsort ist Böblingen.
4) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen
Bestandteilen wirksam.
Böblingen, 10.12.2022